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Meldungen

Entzaubert in 100 Tagen: Schwarz-Gelb in NRW

Wortbrüchig, selbstgerecht und ungerecht Der teuerste Regierungswechsel der Landesgeschichte Schon der selbstgewählte Alias entlarvt den Hochmut der Koalition: Schwarz-Gelb und Nordrhein-Westfalen sollen von nun an ein und dasselbe sein. CDU und FDP wollen nicht nur…

Kommunen stellen schwarz-gelber Haushaltspolitik verheerendes Zeugnis aus

Der Haushalts-und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute mit dem Nachtragshaushalt 2017 der schwarz-gelben Landesregierung befasst. Dazu erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Nachtragshaushalt ist unsolide und unsozial. Die Landesregierung muss ihn nach…

Dem Sport vor Ort nicht den Schwarzen Peter zuschieben !

Die NRW-Landesregierung hat im Sportausschuss des Landtags einen Bericht zur Sportpauschale im Gemeindefinanzierungsgesetz abgegeben. Dazu erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir teilen die Befürchtungen einiger Kreis- und Stadtsportbünde, dass die Sportpauschale vor Ort zur…

Nächsten Pakt für den Sport‘ über sechs Jahre abschließen

In ihrer Fraktionssitzung hat die SPD-Landtagsfraktion beschlossen, eine Verlängerung des ,Pakts für den Sport‘ auf sechs Jahre zu beantragen. Dazu erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der ,Pakt für den Sport‘ wurde in der vergangenen Legislaturperiode…

Kleine Anfrage 17/637

Kleine Anfrage 17/637 der Abgeordneten Andreas Kossiski und Jochen Ott SPD Drucksache 17/637 13.09.2017 Neubau der Leverkusener Rheinbrücke mit dem Ausbau der A1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl bis Autobahnkreuz Leverkusen- West. Wie steht es mit dem Lärmschutz im Gewerbegebiet Merkenich?…

Kleine Anfrage 17/189

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Kleine Anfrage 189 der Abgeordneten Martin Börschel und Andreas Kossiski Drucksache 17/189 18.07.2017 SPD Plant die Landesregierung einen Stellenabbau beim Polizeipräsidium Köln/Leverkusen? Die Planstellen für Polizeibeamtinnen und –beamte werden seit vielen Jahren auf der Grundlage der…

Die Arbeit hat begonnen!

Die ersten Wochen der neuen Wahlperiode sind geschafft und der Landtag hat sich in die verdiente Sommerpause verabschiedet. Zeit zum Durchatmen für eine kurze Erholungsphase und dann Bundestagswahlkampf für Martin Schulz und eine starke SPD in Deutschland. Für mich…

NRW stärkt Feuerwehren mit besserer Ausrüstung und mehr Gehalt

30 Millionen Euro für neue Fahrzeuge – Innenminister Jäger: Menschen können sich auf schnelle Hilfe verlassen Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit: Nordrhein-Westfalen stärkt den Brand- und Katastrophenschutz im Land durch Investitionen nachhaltig. „Damit die Feuerwehren vor Ort…

Angehende Feuerwehrleute in Köln erhalten mehr Geld

Andreas Kossiski: „Angehende Feuerwehrleute in Köln erhalten mehr Geld“ Das nordrhein-westfälische Ministerium für Inneres und Kommunales hat heute per Erlass den Anwärtersonderzuschlag für die Feuerwehren freigegeben. Dazu erklärt Andreas Kossiski: „Jetzt kann es losgehen. Die Anwärterinnen und Anwärter…