Übersicht

Meldungen

Stellungnahme zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes

Am 25. Mai 2018 hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in dem verfassungsgerichtlichen Verfahren wegen der Beschwerde des Herrn Christian Möbius (hierzu meine Persönliche Stellungnahme vom 23. Februar 2018) gegen die Wahlprüfungsentscheidung des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 13. September 2017 gemäß § 19…

Landessportbund NRW bezieht Stellung: eSport ist kein Sport

eSport ist ein globaler Trend, der Massen begeistert und Stadien füllt. Pro-Gamer trainieren bis zu 16 Stunden täglich und können in der Spitze mehrere Millionen Euro jährlich verdienen. In Deutschland prognostizieren Experten der Branche einen stetigen Umsatzanstieg von 20…

Einladung zur 3. Sportkonferenz am 26. Juni 2018

Die Sportentwicklungsplanung für Köln schreitet voran. Die Befragung der Vereine und sonstigen Sporttreibenden ist mittlerweile abgeschlossen. Uns wurde zurückgemeldet, dass sich viele von Ihnen aus organisatorischen Gründen nicht ausreichend an der Befragung beteiligen konnten. Für die SPD-Fraktion und das…

Veranstaltungsreihe „Politik trifft Kultur“

Am 7. Mai 2018 fand im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Politik trifft Kultur“ die zweite Lesung im Wahlkreisbüro in Köln Longerich statt. Der Politikberater und Autor Erik Flügge las aus seinem Buch „SPD erneuern“. Nachdem der Autor die Gäste begrüßt und ein…

„Wer begeistern will, der muss selbst begeistert sein“

Nachdem das Bewerbungskonzept für die Olympischen Spiele 2032 in der Staatskanzlei vorgestellt wurde, hat die SPD-Fraktion die Diskussion um die Rhein-Ruhr-Bewerbung im Landtag eröffnet. Zum Thema „Olympische Spiele NRW als Chance für den Breitensport vor Ort“ referierte Dr.

Bosbach muss die Kommission der Landesregierung verlassen

Das private Sicherheitsunternehmen Kötter Services hat den CDU-Politiker Wolfgang Bosbach in seinen Sicherheitsbeirat berufen. Bosbach ist zugleich Berater von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Namensgeber einer sogenannten Sicherheitskommission der Landesregierung. Dazu erklärt Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der…

Equal Pay Day-Aktion der NRWSPD

Noch immer verdienen Frauen in Deutschland durchschnittlich etwa 21 Prozent weniger als ihre Kollegen. Um das Einkommen zu erzielen, das ihre männlichen Kollegen bereits am 31. Dezember des Vorjahres hatten, müssen Frauen bis zum sogenannten Equal Pay Day des Folgejahres arbeiten,…

Kriminalstatistik 2017 vorgestellt

Heute wurde von Innenminister Reul die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2017 vorgestellt. Diese weist eine rückläufige Kriminalitätsentwicklung für Nordrhein-Westfalen auf. Die Straftaten gingen insgesamt um 6,5 Prozent von 1,47 auf 1,37 Millionen erfasste Straftaten zurück, der niedrigste Wert seit…

Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“

Drei Tage lang den Landtag testen Vom 28. – 30. Juni 2018 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah erleben zu können. Ein junger…

Persönliche Stellungnahme

Im Moment erreichen mich viele Anfragen aus unterschiedlichen Bereichen zu den aktuellen Medienberichten. Ich möchte auf diesem Weg einmal meine Sicht der Dinge darstellen: Herr Möbius hat uneingeschränktes Recht, seine Position durch alle möglichen Instanzen prüfen zu lassen. Die Zulassung…

Mitte-Rechts-Koalition schwächt die Steuerfahndung in NRW

Im Kampf gegen Steuerhinterziehung und für mehr Steuergerechtigkeit war die Wuppertaler Behörde deutschlandweit Vorreiter. Mehr als sieben Milliarden Euro hatte die Steuerfahndung Wuppertal eingenommen. Damit ist nun nach Medienberichten Schluss. Mehr dazu auf der Seite der SPD-Fraktion…

Fanclub Landtag NRW

Heute haben wir den 1. FC Köln Fanclub im Landtag-NRW wieder aufleben lassen. Wir wollen auch auf diesem Weg überparteilich unseren Verein unterstützen.

Termine