Ausschüsse

Seit Mai 2012 vertrete ich als direkt gewählter Abgeordneter den Kölner Norden im nordrhein-westfälischen Landtag. Ein wesentlicher Teil der parlamentarischen Arbeit findet in Ausschüssen statt.

Neben den Ausschüssen, deren Einsetzung in der Landesverfassung geregelt ist und solchen, die gesetzlich vorgeschrieben sind, gibt es die Fachausschüsse wie den Innen- oder den Sportausschuss, die für die Arbeit des Parlaments mit ihrer beratungs- und gesetzesvorbereitenden Funktion zentral sind. Hier werden Gesetzesinitiativen und andere politische Entscheidungen zum Beispiel durch Anhörungen Sachverständiger zu den verschiedenen Themenkomplexen ausführlich vorbereitet und diskutiert. Die Fachausschüsse tagen in der Regel öffentlich.

 

Innenausschuss

Zum Zuständigkeitsbereich des Innenausschusses, in dem ich stellvertretender Vorsitzender bin, zählen alle Fragen der Inneren Sicherheit und der allgemeinen öffentlichen Verwaltung. Hier sind insbesondere folgende Themen anzuführen:

  • Polizei- und Ordnungsrecht
  • Polizeibehörden und -einrichtungen
  • Personal und Ausrüstung
  • Verfassungsschutz
  • Feuerschutz und Abwehr von Großschadensereignissen

Diese Themen nehmen für mich als Polizeibeamten in meiner parlamentarischen Arbeit einen besonderen Stellenwert ein. Als stellvertretender innenpolitischer Sprecher meiner Fraktion ist das ein wichtiger Arbeitsschwerpunkt für die nächsten Jahre im Parlament.

Als Beauftragter der SPD-Landtagsfraktion für Feuerwehr und Rettungsdienste sehe ich eine besondere Verantwortung darin, mich um die in diesen Bereichen tätigen Menschen und Institutionen zu kümmern.

 

Sportausschuss

Als Mitglied und stellvertretender sportpolitischer Sprecher der Fraktion wirke ich außerdem im Sportausschuss mit. Der Sportausschuss ist zuständig für die parlamentarische Begleitung und Förderung des Breitensports, des Schulsports und des Leistungssports im Sportland Nordrhein-Westfalen. In Köln arbeite ich an diesem Thema unter anderem durch mein Engagement im Verein „Sportstadt Köln e. V.“

 

PUA I

Der Landtag hat unmittelbar nach Arbeitsaufnahme einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Attentat auf dem Breitscheidplatz in Berlin eingesetzt. Meine Fraktion hat mich als SPD-Obmann in diesen Ausschuss entsandt und mir damit eine große Verantwortung übertragen.

Für nähere Informationen zu den Mitgliedern der Ausschüsse, den Protokollen, den Anhörungen und anderes mehr verweise ich an dieser Stelle auf die sehr guten und detaillierten Seiten des nordrhein-westfälischen Landtags.

Zur Webseite des Innenausschusses

Zur Webseite des Sportausschusses

Zur Webseite des PUA I